14.6.08

was haben troja und éire gemeinsam?

song | era - sinfoni deo
mood | ummm ...


irland sagte also nein. je nach sicht der betroffenen ergibt sich daraus ein vor- oder nachteil. sicher ist jedenfalls, daß manches nicht mehr so weitergeführt werden dürfte wie bisher. und lissabon damit makulatur - voraussichtlich.
beim lesen unterschiedlicher comments bzw zeitungsberichte fiel mir eines auf, das mir irgendwie unlogisch erschien, ging es doch beide male ums gleiche, nur die auslegung war eine andere. bezeichnen doch die einen die reform als 'sternstunde der demokratie' mit folgender erklärung:
“Es wird nun keine stärkere Mitsprache des Europäischen Parlaments geben und auch keine europäischen Bürgerbegehren. Die nationalen Parlamente bekommen keine verstärkte Kontrolle über Brüssel, um politische Anmaßungen der EU-Zentrale rechtzeitig verhindern zu können. Und der europäische Bürger wird seine Grundrechte nun nicht gegen Entscheidungen der EU vor Gericht ins Feld führen können.”
und das ergebnis der iren als größten anzunehmenden unfall in der eu-politik, was einem fast assoziationen an tschornobyl wachrufen würde. schreiben die anderen, heimischen fellneristischen medien etwas ganz anderes ...
„Die EU-Bürger haben kein Mitspracherecht.“ Der Vertrag sieht keine Einschränkung, sondern eine Ausweitung der Bürgerrechte vor. Die Kom­petenzen des EU-Parlaments, das von den Bürgern gewählt wird, werden ausgebaut. Die nationalen Parlamente können die europäische Kommission kontrollieren. Die Grundrechte-Charta der Union wird rechtsverbindlich und bietet allen EU-Bürgern Schutz. Wenn eine Million Menschen sich zusammenschließen, können sie die Kommission auffordern, dem EU-Parlament Vorschläge zu unterbreiten.
was einem mehr oder weniger zur frage bringt ... was jetzt? ja oder nein? beides in einem? schönreden für mehr willen des bürgers, am experiment teilzunehmen, obwohl er von entscheidungen, die ihn auf die eine oder andere art sehr wohl betreffen, von vornherein ausgeschlossen ist?

[tbc]

---

was das ganze mit troja zu tun hat? hier ein kleiner vorgeschmack auf das web der zukunft, wenn es nach schräuble und freunden geht.

No comments: